Artikel 13 wann tritt es in kraft

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Ab dies Donnerstag gilt ns neue Urheberrecht. Ist gut haben das EU-Staaten zwei jahre Zeit, um die Vorgaben bei nationales recht umzusetzen.

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Brüssel zu Inkrafttreten ns neuen Urheberrechts hat das deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger ns Vorhaben gegen breite kritik verteidigt. „Es wille sich im Markt erweisen, dass dies faire regel sind“, sagte ns CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Oettinger selbst werde haben 2016 wie Digitalkommissar ns Vorschlag für das Reform vorgelegt. Ns neuen Regeln sind gültig seit donnerstag offiziell. über nun bei haben ns EU-Staaten zwei jahre Zeit, die Vorgaben bei nationales gesetz umzusetzen.

Vorangegangen war gründlich Protest, vorwiegend von jungen Menschen. Zeitgleich zum wachsenden Fridays-for-Future-Bewegung formierte sich bevor allem gegen artikel 13 (im endgültigen Text artikel 17) und ns sogenannten Uploadfilter höher Widerstand.

Dabei handelt es sich um herum Programme, die geschützte inhalte schon bei der Hochladen erkennen und aussortieren. Bevor der entscheidenden Abstimmung des Europaparlaments getragen im märz Zehntausende gegen das Vorhaben an die Straße.


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Unterschätzt habe man das ausmaß des Protests jedoch nicht, sprechen Oettinger. „Das zu sein absehbar.“ man habe demnächst gemerkt, dass unterschiedliche Interessen in dem Raum stehen. „Wir haben das gründlich abgewogen.“ das sei überall oben Kritik nehmen und jawohl seine Argumente vorgebracht, sagte ns heutige Haushaltskommissar das EU.

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Kritiker besorgt sich ca Plattformen

Im Fokus des deutschen Protests stand vor allem das Bundesregierung, weil sie die obligatorisch Einführung by Uploadfiltern im Koalitionsvertrag wie unverhältnismäßig ablehnt. Das federführende damalige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), aber sogar die Union, gerieten heftig unter Druck.

Deutschland gab so nur darunter Vorbehalt grünes Licht für das Reform. Bei einer vierseitigen - rechtlich dennoch nicht bindenden - Zusatzerklärung led die bundesregierung aus, zusammen sie umgesetzt importieren soll: ohne Uploadfilter und mit diversen Ausnahmen.


„Upload-Plattformen sollen sogar künftig als freie, unzensierte Kommunikationskanäle für die Zivilgesellschaft zur verfügung stehen“, heißt es bei dem Papier. Ziel müsse sein, „das instrument „Uploadfilter“ weitgehend unnötig zu machen“.

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