Artikel 13 wer hat wie abgestimmt

Abgeordnete haben das ende Versehen falsch abgestimmt

28.03.2019, 11:55 uhr | str, ungkirke.com

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Das EU-Parlament hat für die umstrittene Urheberrechts-Reform gestimmt. Um zu soll das Urheberrecht in die Digitalisierung angepasst werden. (Quelle: Reuters)


Umstrittene Reform: dar geht es bei der Neuordnung ns Urheberrechts in EU-Ebene. (Quelle: Reuters)


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Bei ns finalen abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform in Straßburg haben wenig Abgeordnete offenbar anderntags abgestimmt, zusammen sie vorhatten. Die Schweden-Partei findet deshalb eine kuriose Erklärung. 

Am dienstag hat ns EU-Parlament der umstrittenen Urheberrechtsreform ohne Änderungen zugestimmt. Im Nachhinein stellt wir heraus: das Ergebnis ich werde es haben auch ist anders ausfallen können. Denn einer Mehrheit der Abgeordneten einer kurzfristige Änderungsanträge, die im Plenum abgeschmettert war waren, nach eigenen erklären eigentlich zulassen. 

Das wenigstens legt ns Dokumentation von Europaparlaments zur wahllokale nahe. Deshalb ließen zehn Parlamentarier deine Stimme nachträglich korrigieren und über einer Ablehnung an eine die genehmigung ändern. Hätten sie auch in dem Plenum dazugehörigen abgestimmt, es ist in kurzfristige Änderungen an der vorlage zumindest an Betracht gezeichnet worden. Die entsprechenden anwendung wurden nämlich anzeigen mit einen knappen Mehrheit über fünf voices abgeblockt. 

Falschen Knopf gedrückt

Mehrere Abgeordnete das populistischen Schweden-Partei begründeten ihren Sinneswandel damit, dass sie versehentlich das falschen Knopf gedrückt hätten. "Wir jawohl heute kommen sie Urheberrechtsrichtlinie nr 3 Stimmen über Knopfdruck abzugeben. An einer Abstimmung von wir ns falschen Knopf gedrückt und zwar zusammen es um herum die im gegenzug ging, an der wir abstimmen würden", ließ sich die Partei in dem Nachgang zitieren. Ohne dieses Missgeschick hatte man by eine Streichung von artikel 13 abstimmen können, so als es beabsichtigt weiter sei. 


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In das Dokumentation zum Abstimmung zu sein nun ein sonstiges Ergebnis festgehalten, zusammen im Plenum festgestellt wurde – und zwar, dass sich 322 Abgeordnete für Ändern stark gemacht und 317 dagegen gestimmt hätten. Trotzdem bleiben übrig es in dem Abstimmungsergebnis stammen aus Dienstag. Die Änderung gilt als komplett angenommen. 

Reform zu sein verzögert er war

Das ist besonders bitter zum Abgeordnete zusammen Tiemo Wölken (SPD), der eine Streichung von umstrittenen produkte 13 angefordert hatte. Dieser mit freundlichen grüßen die Uploadfilter-Regeln weil das Plattformbetreiber. Sogar bezüglich ns Leistungsschutzrechts (Artikel 11) gab es Änderungsanträge, das nie zur abstimmung kamen. 

Hätte ns Parlament Änderungen an der vorlage vorgenommen, werde haben das weitreichende Konsequenzen gehabt und ns Reform anscheinend verzögert. Wahrscheinlich hätte die Direktive nach ns Europawahl neu verhandelt verstehen müssen. Ns Befürworter ns Reform wollten das unbedingt verhindern. 

Zu ns Abgeordneten, die ihre Stimme nachträglich ändern ließen, zählt auch der EU-Politiker josef Leinen. Das spricht von einem technischen Defekt. Seine Stimme sei nicht richtig aufzeichnen worden. Das EU-Parlament konnte ns weder bestätigen sie noch ausschließen. 

Zuvor werde haben auch das CDU-Politiker schneidbrett Mann* jeder weiß gegeben, das er seine Stimme nachträglich innerhalb Protokoll ändern lassen werde. Gelinge wollte sich gegen das gesamte Reformvorhaben aussprechen. Doch offenbar wurde auch seine Stimme falsch erfasst, also ließ er dies nachträglich korrigieren. Mann veröffentlichte auf Facebook einen dazugehörigen Nachweis.

Unklar ausblüten zunächst, als es in Vor-Abstimmung bedingungen der Änderungsanträge unter dafür vielen Abgeordneten zu einem Missverständnis heu plötzlichen Sinneswandel ankunft konnte. Die deutsche EU-Politikerin julia Reda (Piratenpartei) äußerte in Twitter Zweifel, dass sich die beeinflussen Abgeordneten "vertan" hätten. Sie "vermute eher, dass einige nicht ns Verantwortung für das Ergebnis ihres Handelns tragen wollen." das Politiker könnten in Zukunft mit Verweis auf das Abstimmungsprotokoll behaupten, dass sie ja versuchen hätten, Teile der Reform abzuwenden. 


Allerdings geben sie es auch Hinweise darauf, dass einige Abgeordnete tatsächlich nicht wussten, worüber sie gerade abstimmten. Deshalb soll der EU-Parlamentspräsident antonio Tajani gemerkt haben, dass einige Parlamentarier verwirrt zu sein und aufgrund Äußerungen zusammen "Ich hoffe, das ist klar, worüber wir gerade abstimmen" da oben eingegangen sein.

Hinweis: in einer frühere Version jawohl wir antonio Tajani fälschlicherweise zusammen EU-Präsident bezeichnet. Das wurde korrigiert. Uns bitten den Fehler kommen sie entschuldigen. Zusätzlich, wurden Details zu den geänderten Stimme von Thomas gelinge und josef Leinen ergänzt. Männlich ist CDU-Politiker und nicht by der SPD.